RSS Feed abonnierenArchiv vom August, 2011:
Warum wird der Ausdruck “Große Koalition” weiterhin falsch verwendet?
Frage von Jerry: Warum wird der Ausdruck “Große Koalition” weiterhin falsch verwendet?
Nach der Landtagswahl in Brandenburg entbrennt nun bundesweit die Frage, ob dort eine rot-rote Regierung oder eine Große Koalition gebildet werden sollte – ohne daß vielen vor allem westdeutschen Kommentatoren klar ist, daß das in diesem Fall das selbe ist. Bei Thüringen liegt ein ähnlicher Fall vor, wobei hier eine Große Koalition praktisch komplett ausgeschlossen ist.
Als Große Koalition definiert sich im Sprachgebrauch der BRD eine Koalition der beiden stärksten Parteien. In vier der sechs ostdeutschen Länder besteht eine Große Koalition nicht aus CDU und SPD.
Ist es Gewohnheit oder politische Hintergedanken, was dazu führt, daß der Ausdruck auf die beiden Parteien beschränkt wird, die die Politik der “alten” BRD dominierten?
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Answer by sgxsu
Die Linke bleibt eine Besonderheit der ostdeutschen politischen Verhältnisse, zum Glück.
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Keine Koalition mit der FPÖ
Der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann betont, dass er sich für ein Land einsetzt, das geeint ist und zusammenhält. Er lehnt eine Teilung des Landes in In- und Ausländer ab. Daher ist es auch ein Unterschied, ob man im Parlament bei Sachthemen zusammenarbeitet, oder ob man eine gemeinsame Regierung bildet. (Ausschnitt aus der ORF TV-Konfrontation zur Wahl zwischen Werner Faymann und Heinz-Christian Strache vom 16.09.2008)
Lichtgeschwindigkeit 30 Hygienemuseum
Lichtgeschwindigkeit 30 Piraten-Presseschau am So, 11. Okt. 2009, von Dr. Dietmar Moews vor dem Hygiene-Museum in Dresden, Aufnahmezeit um 18 Uhr; Piratenthema hier: Der Lattenschuß von Özil und der wunderbare Torwart René Adler beim 1:0 gegen Russland zur WM-Qualifikation; alte und virtuelle neue Sinnlichkeit als Piratenthema im Hygiene-Museum Dresden, dem Dom für die Piraten; unser Leben mit den demoskopischen Kuckucksfragen von Altnazi Elisabeth Noelle-Neumann vom Allensbach Institut; Koalitionsverhandlungen im Saarland und in Berlin; Lafontaines Verlautbarungspraktiken und die Zusage zur Jamaika-Koalition der GRÜNEN im Saarland, eine schwarz-grün-gelbe Koalition zu bilden, dazu Deutschlandfunk und Süddeutsche Zeitung; Word.press.com: Dietmar Moews’s Blog; Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin: Gregor Schäfer & Piratencrew Dresden
Was für eine Koalition würde sich bei diesem Wahlergebnis bilden?
Frage von Herr Pilsner: Was für eine Koalition würde sich bei diesem Wahlergebnis bilden?
40% NPD
40% Linke
20% FDP
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Answer by blauclever
Da ist keine Koalition nötig, da die FDP die absolute Mehrheit besäße.
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Sind die Parteien verpflichtet Koalitionen zu bilden? Was würde passieren wenn das nicht möglich ist?
Frage von sgxsu: Sind die Parteien verpflichtet Koalitionen zu bilden? Was würde passieren wenn das nicht möglich ist?
Seit dem zweiten Weltkrieg und bis vor kurzem gab es im Bundestag immer Parteien die zumindest koalitionsfähig/bereit waren: SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen. Mit der neuen Linkspartei stellt sich die Frage, was würde passieren wenn es keine Mehrheit für die inhaltlich naheliegende Koalitionen (schwarz-gelb/rot-grün) gibt und die Parteien einfach keine Koalition bilden können? Die Union und die SPD könnten eine grosse Koalition bilden aber wie es offensichtlich wird, ist diese nur eine Notlösung, gleiches gilt für dreiparteien Koalitionen, man könnte aus lögischen Gründen herleiten dass eine dreipartei Koalition aus dem linken Spektrum, nämlich Linkspartei SPD und Grünen koalieren sollten aber die SPD lehnt diese Option momentan ab. Ist diese Situation in der Gesetzgebung betrachtet? sollten ständig Neuwahlen ausgerufen werden bis eine solide Koalition steht? Sind die Parteien verpflichtet eine Mehrheit zu finden? Welche Möglichkeiten hätte eine Minderheitsregierung um Gesetze umzusetzen?
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Answer by Matz
Das Problem kennt man aktuell, die letzten Jahre, aus Italien …. wir in Deutschland hatten solch eine Situation auch schon einmal zu Zeiten der Weimarer Republik. In welchem “braunen” Desaster das dann endete, ist hinreichend bekannt.
Deutschland heute – keine Regierungsmehrheit, weil keine Koalition = Duldung einer Minderheitsregierung = mehr oder weniger Stillstand politischer Entwicklungen = hoffentlich die Einsicht beim Wähler, es das nächste Mal besser zu machen.
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Monaten erreichen Politiker Mehrheit Titel Koalition ziemlich bilden erklärte
Monaten erreichen Politiker Mehrheit Titel Koalition ziemlich bilden erklärte
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Wahlsiegerin Shinawatra will in Bangkok…
Die designierte Ministerpräsidentin Thailands Yingluck Shinawatra will eine Fünf-Parteien-Koalition bilden. Das kündigte die Siegerin der Parlamentswahl bei einer Pressekonferenz in der thailändischen Hauptstadt Bangkok an. Obwohl ihre Partei Pheu Thai die absolute Mehrheit gewann, bemüht sich die 44-Jährige um eine möglichst breite Regierungsbasis. Das Militär kündigte an, sich der Vereidigung der Wahlsiegerin nicht in den Weg stellen zu wollen. Die Frage sei, was die Siegerpartei tun werde, um jene zur Rechenschaft zu ziehen, die für die Gewalttätigkeiten … de.euronews.net
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Rot-Grüne Koalition in Wien – HC Strache, FPÖ
FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache in einem Interview zur präsentierten Rot-Grünen Koalition in Wien, am Rande einer Pressekonferenz am 12. November 2010. Strache: Rot-Grün ist Häupls Rache an den Wienerinnen und Wienern FPÖ-Chef kündigt Aktionstag an Die heute offiziell präsentierte rot-grüne Koalition in Wien sei nichts anderes als die Rache von SPÖ-Bürgermeister Häupl an den Wählerinnen und Wählern, erklärte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Häupl agiere nach dem Motto: “Ihr habt mich nicht mehr gewählt, und zur Strafe hinterlasse ich euch ein rot-grünes Chaos.” Es sei nämlich davon auszugehen, dass der Bürgermeister nicht die ganzen fünf Jahre durchdiene, sondern sich in Bälde in die Pension verabschiede. Mit dieser Koalition werde Wien endgültig zum Zuwanderungs- und Asylparadies, warnte Strache. Auch eine chaotische Verkehrspolitik drohe. “Wir werden diesem rot-grünen Horror-Experiment unseren entschiedenen Widerstand entgegensetzen”, kündigte Strache einen Aktionstag an. “Denn wir bilden keine Koalition der Verlierer, sondern eine Koalition der Sieger mit den Bürgerinnen und Bürgern.”
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Wenn jetzt Landtagswahl in Bayern wäre, gäbe es zum ersten Mal die Möglichkeit, eine Regierung ohne die CSU zu bilden. Allerdings nur, wenn die FREIEN WÄHLER mit SPD und Grünen eine Koalition bilden würde. Die FDP käme den neuesten Umfragen zufolge gar nicht mehr in den Landtag, so dass die CSU, wenn sie weiterregieren will, auf einen anderen Koalitionspartner angewiesen wäre. Die große Frage: Mit wem würden FREIE WÄHLER nun zusammenarbeiten mit der CSU oder mit Rot-Grün. Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER, im Video-Interview zu Koalitionsmöglichkeiten, Großprojekten wie der 3. Startbahn am Münchner Flughafen und den Plänen der FREIEN WÄHLER.
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Warum bilden die Parteien, die eine Tolerierung eingehen, nicht gleich eine Koalition?
Frage von : Warum bilden die Parteien, die eine Tolerierung eingehen, nicht gleich eine Koalition?
Warum bildet die Partei, die eine Tolerierung eingeht, nicht gleich mit der Partei, die sie unterstützt, eine Koalition?
Danke!!!
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Answer by Confidence
meistens gibt es nicht genug Übereinstimmungen in den Programmen.Eine Tolerierung kann immer bei gemeinsamer
Sicht im Einzelfall wirken,während bei unüberbrückbaren Differenzen
jede Partei nach eigenem Gusto abstimmt !
Letzendlich ist so eine politische Allianz fast immer nur von kurzer Dauer und total uneffektiv !
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